Das Völkerrecht – Die Vereinten Nationen und andere internationale Organisationen Flüchtlingsprobleme
Das Völkerrecht – Regeln für Krieg und Frieden
Die wichtigste Quelle des Völkerrechts sind internationale Verträge (z.B. Staatsverträge, Konkordate, Konventionen, Einvernehmen, Übereinkommen, …). Solche Abkommen können bilaterial (zwischen 2 Staaten) sein. Sie regeln den internationalen Verkehr zwischen den Staaten oder deren Bürgern. Dazu gehören z.B. Verträge über die Behandlung von Kriegsgefangenen, die gegenseitige Rechtshilfe, wie Auslieferung, Interpol, Schadenersatz- pflicht und Urheberrecht, das Verkehrs- und Nachrichtenwesen, das Postwesen, Wirtschaft und Kultur usw. Derartige Abkommen ermöglichen es dem Staat, seine Bürger auch im Ausland und im Verkehr mit Ausländern zu schützen, bzw. seine Rechtsnormen auch im Ausland gegenüber den eigenen Bürgern durchzusetzen. Da sie den Staat als solchen nur beschränkt betreffen, gibt es im Allgemeinen kaum Schwierigkeiten mit der Einhaltung derartiger Abkommen.
Anders verhält es sich mit ausgesprochenen politischen Verträgen, wie z.B. Bündnis-, Friedens- oder Grenzverträgen, welche die nationalen Interessen der Staaten viel stärker betreffen und bei deren Regelung die Machtpolitik eine entscheidende Rolle spielt. Sie sind viel stärker einer Gefahr ausgesetzt.
Anders verhält es sich mit ausgesprochenen politischen Verträgen, wie z.B. Bündnis-, Friedens- oder Grenzverträgen, welche die nationalen Interessen der Staaten viel stärker betreffen und bei deren Regelung die Machtpolitik eine entscheidende Rolle spielt. Sie sind viel stärker einer Gefahr ausgesetzt.
Das Problem der Durchsetzung
Es fehlen wirksame internationale Instanzen zur Durchsetzung der Prinzipien des Völkerrechts.
Ein Weltgericht für Staaten
Seit 1899 gibt es in Den Haag ein ständiges Schiedsgericht für Streitigkeiten der Staaten untereinander.
Die größte Schwierigkeit des Völkerrechts und seiner Durchsetzung ist der durch die einzelnen Staaten beanspruchte Vorrang ihrer Souveränität gegenüber dem internationalen Recht.
Die größte Schwierigkeit des Völkerrechts und seiner Durchsetzung ist der durch die einzelnen Staaten beanspruchte Vorrang ihrer Souveränität gegenüber dem internationalen Recht.
Die Vereinten Nationen – die Verwirklichung einer Idee
Beide Weltkriege riefen als Antwort auf die Bedrohung der Welt Organisationen zur Bewahrung des Friedens hervor: Der 1. Weltkrieg den Völkerbund, der 2. Weltkrieg die Vereinten Nationen (UNO). Initiator war der amerikanische Präsident Roosevelt.
Geistige Basis während des Krieges – Atlantik Charta (1941): „dauerndes System allgemeiner Sicherheit“ (Roosevelt / Churchill) nach Vernichtung der Nazi-Tyrannei. 1 Jahr später beschlossen 26 Staaten die Errichtung der Vereinten Nationen. Die größte Schwierigkeit bei der Ausarbeitung der UNO-Organisation stellte das von den Großmächten geforderte Vetorecht dar. Auf der Konferenz in Jalta (Februar 1945) wurde ein Kompromiss erzielt: Die UdSSR verzichtete auf ihre Forderung nach einem vollständigen Vetorecht für alle Angelegenheiten. Schließlich beschloss eine Konferenz in San Francisco (Juni 1945) die Gründung der UNO (185 Mitglieder).
Geistige Basis während des Krieges – Atlantik Charta (1941): „dauerndes System allgemeiner Sicherheit“ (Roosevelt / Churchill) nach Vernichtung der Nazi-Tyrannei. 1 Jahr später beschlossen 26 Staaten die Errichtung der Vereinten Nationen. Die größte Schwierigkeit bei der Ausarbeitung der UNO-Organisation stellte das von den Großmächten geforderte Vetorecht dar. Auf der Konferenz in Jalta (Februar 1945) wurde ein Kompromiss erzielt: Die UdSSR verzichtete auf ihre Forderung nach einem vollständigen Vetorecht für alle Angelegenheiten. Schließlich beschloss eine Konferenz in San Francisco (Juni 1945) die Gründung der UNO (185 Mitglieder).
Satzung
Artikel 1.: Der Zweck der Vereinigten Nationen ist:
Den Frieden zwischen den Völkern und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame gemeinsame Maßnahmen für die Vermeidung und Beseitigung von Bedrohungen des Friedens und die Unterdrückung von Angriffshandlungen und anderen Friedensbrüchen zu ergreifen, sowie durch friedliche Mittel und in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts den Ausgleich oder die Lösung von internationalen Streitigkeiten zu sicheren.
Den Frieden zwischen den Völkern und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame gemeinsame Maßnahmen für die Vermeidung und Beseitigung von Bedrohungen des Friedens und die Unterdrückung von Angriffshandlungen und anderen Friedensbrüchen zu ergreifen, sowie durch friedliche Mittel und in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts den Ausgleich oder die Lösung von internationalen Streitigkeiten zu sicheren.
Das System der Vereinten Nationen (UNO)
Hauptorgane: Sitz in New York; Weiter Sitze: Genf, Wien;
UN-Friedenstruppen zur Sicherung des Friedens;
UN-Friedenstruppen zur Sicherung des Friedens;
Einige Unterorganisationen
UNESCO (Erziehung, Wissenschaft, Kultur) – Paris
UNICEF (Weltkinderhilfswerk) – Genf
WHO (Weltgesundheitsorganisation) – Genf
UNIDO (Industrielle Entwicklung) – Wien
IAEO (Atomenergie-Agentur) – Wien u.v.m.;
UNICEF (Weltkinderhilfswerk) – Genf
WHO (Weltgesundheitsorganisation) – Genf
UNIDO (Industrielle Entwicklung) – Wien
IAEO (Atomenergie-Agentur) – Wien u.v.m.;
Obwohl die USA allein für 25 % des UNO-Budgets aufkommen, bereitet der UNO die mangelnde Zahlungsmoral ihrer Mitglieder besondere Schwierigkeiten. Viele von ihnen weisen große Zahlungsrückstände bei ihren Beiträgen auf. Dies führte die Organisation in eine Dauerfinanzkrise.
Flüchtlingsprobleme
Vertreibung und gesellschaftliche Ächtung der Juden – Staatsbürger 2. Klasse – die „Reichskristallnacht“ – die körperliche Vernichtung der Juden (Endlösung – Wannseekonferenz) – Arisierung;
65.459 österreichische Juden wurden im Zuge der „Endlösung“ ermordet. Dazu kommen noch die Opfer unter den Zigeunern und der slowenischen Minderheit.
Die Teilung Europas und der Kalte Krieg
Die Entwicklung des Kalten Krieges, Militärbündnisse und Wirtschaftsgemeinschaften
Die Entwicklung des Kalten Krieges – Von der Multipolarität zur Bipolarität;
Das Epochenjahr 1945 wurde für fast die gesamte Welt zum Ausgangspunkt einer neuen politischen Entwicklung. Die Weltpolitik bis 1945 war durch Gegensätze mehrerer, vor allem europäischer Großmächte bestimmt worden (= Multipolarität). Anschließend geschah dies für über vier Jahrzehnte durch die Rivalität zweier „Supermächte“ – den USA und der Sowjetunion (= Bipolarität). Japan und Deutschland waren als Großmächte ausgelöscht, Frankreich durch seine Niederlage von 1940 abgewertet. Es wurde nicht einmal zu den Konferenzen der „Großen Drei“ während des Krieges zugelassen, auf denen die Neuordnung der Welt beschlossen wurde. Großbritannien hatte im Kampf um das Überleben seine ganze Kraft aufgebracht. Europa war ausgeblutet,l ökonomisch und militärisch geschwächt und darüber hinaus politisch durch den heraufziehenden Kalten Krieg zerrissen.
Das Epochenjahr 1945 wurde für fast die gesamte Welt zum Ausgangspunkt einer neuen politischen Entwicklung. Die Weltpolitik bis 1945 war durch Gegensätze mehrerer, vor allem europäischer Großmächte bestimmt worden (= Multipolarität). Anschließend geschah dies für über vier Jahrzehnte durch die Rivalität zweier „Supermächte“ – den USA und der Sowjetunion (= Bipolarität). Japan und Deutschland waren als Großmächte ausgelöscht, Frankreich durch seine Niederlage von 1940 abgewertet. Es wurde nicht einmal zu den Konferenzen der „Großen Drei“ während des Krieges zugelassen, auf denen die Neuordnung der Welt beschlossen wurde. Großbritannien hatte im Kampf um das Überleben seine ganze Kraft aufgebracht. Europa war ausgeblutet,l ökonomisch und militärisch geschwächt und darüber hinaus politisch durch den heraufziehenden Kalten Krieg zerrissen.
Der „Eiserne Vorhang“
Während in den USA – so wie nach dem Ersten Weltkrieg – starke isolationistische Strömungen vorherrschten, nützte die Sowjetunion diese günstige Gelegenheit, um ihren Einfluss auf andere Staaten auszuweiten und zu festigen. Schon in Jalta hatten sich Roosevelt und Stalin über eine Teilung der Welt in eine östliche und eine westliche Einflusssphäre geeinigt. Bei ihrem Vormarsch hatte die Rote Armee ganz Osteuropa besetzt und war bis Mitteleuropa vorgedrungen. Nun beließen sie ihre Truppen „zur Sicherung der Nachschubwege zu den Besatzungszonen in Deutschland und Österreich“ in den besetzten Ländern. Sie betrachtete diese Gebiete als ihren ausschließlichen Einflussbereich, schirmte sie gegen den Westen ab und betrieb in ihnen eine Politik der Sowjetisierung. Diese führte zur Errichtung von Volksdemokratien in den Staaten Osteuropas.
Churchill warnte vor dieser Entwicklung und entwarf schon im März 1946 das Bild eines „Eisernen Vorhanges“.
Die US-Regierung unter Truman sah in diesem Vorgehen Moskaus zunächst noch eine legitime Wahrnehmung der sowjetischen Sicherheitsinteressen. Diese Einschätzung der sowjetischen Absichten begann sich jedoch negativ zu ändern, als die Sowjets anfingen, starken Druck auf die Regierungen der Türkei, des Iran und Griechenland auszuüben.
George Kennan, US-Diplomat in Moskaus, vertrat schon Anfang 1946 die Ansicht, dass es zwischen der Sowjetunion und den USA keine dauerhafte Regelung geben könne: Die Kommunisten könnten jedoch auch ohne Krieg im Zaum gehalten werden. Wenn sie bei ihren „Probebohrungen“ auf harten Widerstand stießen, würden sie sich zurückziehen.
Anlässlich der Bedrohung Griechenlands und der Türkei durch den Kommunismus schloss sich Truman diesen Ansichten an und erteilte mit der sogenannten „Truman-Doktrin“ (1947) dem Isolationismus eine Absage:
(….. bin der Überzeugung, dass die Vereinigten Staaten freien Völkern helfen müssen, die sich wehren gegen den Versuch der Unterjochung durch bewaffnete Minderheiten oder durch Druck von außen ….. Ich bin der Auffassung, dass unsere Unterstützung in erster Linie als wirtschaftliche und finanzielle Hilfe erfolgen sollte, die Voraussetzung ist für wirtschaftliche Stabilität und geordnete politische Verhältnisse.)
Damit war die offene Gegnerschaft erklärt. Da beide Seiten die Auseinandersetzung mit politischen, wirtschaftlichen und propagandistischen Mitteln hart führten, eine direkte militärische Konfrontation jedoch vermieden, sprach man bald vom „Kalten Krieg“. (Der Marshallplan, George Marshall – US-Außenminister) -Militärbündnisse und Wirtschaftsgemeinschaften;
Gegen die sowjetische Bevormundung setzte sich Jugoslawien unter Tito zur Wehr.
Churchill warnte vor dieser Entwicklung und entwarf schon im März 1946 das Bild eines „Eisernen Vorhanges“.
Die US-Regierung unter Truman sah in diesem Vorgehen Moskaus zunächst noch eine legitime Wahrnehmung der sowjetischen Sicherheitsinteressen. Diese Einschätzung der sowjetischen Absichten begann sich jedoch negativ zu ändern, als die Sowjets anfingen, starken Druck auf die Regierungen der Türkei, des Iran und Griechenland auszuüben.
George Kennan, US-Diplomat in Moskaus, vertrat schon Anfang 1946 die Ansicht, dass es zwischen der Sowjetunion und den USA keine dauerhafte Regelung geben könne: Die Kommunisten könnten jedoch auch ohne Krieg im Zaum gehalten werden. Wenn sie bei ihren „Probebohrungen“ auf harten Widerstand stießen, würden sie sich zurückziehen.
Anlässlich der Bedrohung Griechenlands und der Türkei durch den Kommunismus schloss sich Truman diesen Ansichten an und erteilte mit der sogenannten „Truman-Doktrin“ (1947) dem Isolationismus eine Absage:
(….. bin der Überzeugung, dass die Vereinigten Staaten freien Völkern helfen müssen, die sich wehren gegen den Versuch der Unterjochung durch bewaffnete Minderheiten oder durch Druck von außen ….. Ich bin der Auffassung, dass unsere Unterstützung in erster Linie als wirtschaftliche und finanzielle Hilfe erfolgen sollte, die Voraussetzung ist für wirtschaftliche Stabilität und geordnete politische Verhältnisse.)
Damit war die offene Gegnerschaft erklärt. Da beide Seiten die Auseinandersetzung mit politischen, wirtschaftlichen und propagandistischen Mitteln hart führten, eine direkte militärische Konfrontation jedoch vermieden, sprach man bald vom „Kalten Krieg“. (Der Marshallplan, George Marshall – US-Außenminister) -Militärbündnisse und Wirtschaftsgemeinschaften;
Gegen die sowjetische Bevormundung setzte sich Jugoslawien unter Tito zur Wehr.
COMECON und NATO
Im Zuge der kommunistischen Machtergreifung in Prag und der ersten Berlinkrise (1948) verhängten die USA über die kommunistischen Staaten ein Embargo (Ausfuhrverbot) für alle Wirtschaftsgüter, die für sie von Bedeutung sein konnten. Die Antwort der Sowjetunion war die wirtschaftliche Zusammenfassung der Oststaaten im Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW = COMECON, 1949). Dieses System von bilateralen Verträgen besiegelte die politisch-ökonomische Integration der kommunistischen Länder zu einem strikt von Moskau gesteuerten Ostblock. 1991 wurde der RGW aufgelöst.
Ebenfalls im Jahr 1949 kam auf Betreiben der USA und unter ihrer Führung ein Militärpakt von Staaten beiderseits des Atlantiks zu Stande, um den westlichen Verbündeten in Europa Rückhalt zu geben. Diese „Nordatlantische Allianz“ (NATO – North Atlantic Treaty Organisation) vereinigte die USA, Kanada, GB, Frankreich, Italien, Dänemark, Norwegen, Island, Portugal, Belgien, Luxemburg und die Niederlande. Später traten noch Griechenland, die Türkei (1952) und die Bundesrepublik Deutschland (1955), sowie Spanien (1982) dem Bündnis bei. Die Wirtschaftshilfe an befreundete Staaten wurde durch Militärhilfe ergänzt oder durch eine solche ersetzt. Für den Pazifik wurde der ANZUS-Pakt (1951), für den südostasiatischen Raum die SEATO (1954) und für den Mittleren Osten der Bagdad-Pakt (später: CENTO, 1955) gegründet – alles Militärbündnisse, die wie die NATO unter der Führung der USA standen.
Als die Bundesrepublik Deutschland der NATO beitrat, reagierte die Sowjetunion mit der Gründung des „Warschauer Paktes“ als militärischem Gegenbündnis. In ihm schlossen die Volksdemokratien unter sowjetischer Führung ein Verteidigungsbündnis zur Aufrechterhaltung ihrer Interessensphäre in Europa (Albanien, Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien, Tschechoslowakische Sozialistische Republik, DDR und die UdSSR (1955).
Mit dem Ende des Kalten Krieges und der kommunistischen Herrschaft über Osteuropa war auch das Ende des Warschauer Paktes gekommen: Er wurde 1991 formell aufgelöst.
Ebenfalls im Jahr 1949 kam auf Betreiben der USA und unter ihrer Führung ein Militärpakt von Staaten beiderseits des Atlantiks zu Stande, um den westlichen Verbündeten in Europa Rückhalt zu geben. Diese „Nordatlantische Allianz“ (NATO – North Atlantic Treaty Organisation) vereinigte die USA, Kanada, GB, Frankreich, Italien, Dänemark, Norwegen, Island, Portugal, Belgien, Luxemburg und die Niederlande. Später traten noch Griechenland, die Türkei (1952) und die Bundesrepublik Deutschland (1955), sowie Spanien (1982) dem Bündnis bei. Die Wirtschaftshilfe an befreundete Staaten wurde durch Militärhilfe ergänzt oder durch eine solche ersetzt. Für den Pazifik wurde der ANZUS-Pakt (1951), für den südostasiatischen Raum die SEATO (1954) und für den Mittleren Osten der Bagdad-Pakt (später: CENTO, 1955) gegründet – alles Militärbündnisse, die wie die NATO unter der Führung der USA standen.
Als die Bundesrepublik Deutschland der NATO beitrat, reagierte die Sowjetunion mit der Gründung des „Warschauer Paktes“ als militärischem Gegenbündnis. In ihm schlossen die Volksdemokratien unter sowjetischer Führung ein Verteidigungsbündnis zur Aufrechterhaltung ihrer Interessensphäre in Europa (Albanien, Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien, Tschechoslowakische Sozialistische Republik, DDR und die UdSSR (1955).
Mit dem Ende des Kalten Krieges und der kommunistischen Herrschaft über Osteuropa war auch das Ende des Warschauer Paktes gekommen: Er wurde 1991 formell aufgelöst.
Die „blockfreien Staaten“
Ihre Anfänge liegen in den ehemaligen Kolonialgebieten Afrikas und Asiens. Zu einer wichtigen Triebkraft wurde Indien. Es verfolgte nach der Erlangung seiner Unabhängigkeit (1947) konsequent eine Politik der Nichtbindung an einen der feindlichen Blöcke des Kalten Krieges.
Die 2. Wurzel der Blockfreiheit bildete nach 1950 die Afro-Asiatische Gruppe innerhalb der UNO. Sie stand vor allem der amerikanischen und britischen Politik in Ostasien kritisch gegenüber und arbeitete gegen den Kolonialismus. Führend in dieser Gruppe waren Indien und Indonesien. 1956 schloss sich Jugoslawien dieser Bewegung an und wurde bald zu einem ihrer Sprecher. Die Bewegung der Blockfreien besitzt keine feste Organisation (kein „Block der Blockfreien“, da jede Blockbildung als friedensgefährdend angesehen wird). Sie ist eine lose Interessensvereinigung von über 100 Staaten und ist vor allem im Rahmen der UNO politisch aktiv.
Die 2. Wurzel der Blockfreiheit bildete nach 1950 die Afro-Asiatische Gruppe innerhalb der UNO. Sie stand vor allem der amerikanischen und britischen Politik in Ostasien kritisch gegenüber und arbeitete gegen den Kolonialismus. Führend in dieser Gruppe waren Indien und Indonesien. 1956 schloss sich Jugoslawien dieser Bewegung an und wurde bald zu einem ihrer Sprecher. Die Bewegung der Blockfreien besitzt keine feste Organisation (kein „Block der Blockfreien“, da jede Blockbildung als friedensgefährdend angesehen wird). Sie ist eine lose Interessensvereinigung von über 100 Staaten und ist vor allem im Rahmen der UNO politisch aktiv.
- Beendigung von Kolonialismus, Rassendiskriminierung und jeder Form von Fremdherrschaft.
- eine neue Weltwirtschaftsordnung, welche die Entwicklungsländer zu gleichberechtigten Partnern der Industrieländer machen soll.
- vollständige Abrüstung; die dadurch frei werdenden Mittel sollen für Entwicklungsvorhaben verwendet werden.
1973 traten in Helsinki die Vertreter von 34 Staaten zur „Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (KSZE, seit 1994 OSZE) zusammen. (NATO-Staaten, einschließlich der USA und Kanada, die Mitgliedstaaten des Warschauer Pakts sowie die neutralen und blockfreien Staaten Europas)