Weltweite und europäische Integrationsbestrebungen – Formen der politischen Zusammenarbeit

Internationale wirtschaftliche Kooperation;
1948 wurde die OEEC (Organisation für European Economic Cooperation), eine Organisation geschaffen, welche die optimale Verteilung und Verwendung der Marshallplanhilfe gewährleisten sollte. Daneben erreichte diese Organisation eine engere Zusammenarbeit des Westens und erzielte z.B. den Abbau von Handelsschranken, die Beseitigung von Mengenbeschränkungen im Warenverkehr und von Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr. Dies bewirkte eine enge wirtschaftliche Verflechtung zwischen Westeuropa, den USA und Kanada. Nach Auslaufen des Marshallplanes wurde die OEEC in die OECD (Organisation für Economic Cooperation and Development) umgewandelt (24 Mitgliedsstaaten, Sitz in Paris; = Spitzenorganisation der westlichen Industrieländer).
Der „Europarat“ hat den Sitz in Straßburg. 10 Staaten gründeten den Europarat, heute sind fast alle Länder Europas in ihm vertreten (Förderung Ideale und Grundsätze, wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts). – Gründung 1949 in London;
 
Von der Paneuropaidee zum Schumanplan;
Bereits nach dem 2. Weltkrieg wurde der Wunsch nach einer engeren Zusammenarbeit der europäischen Staaten geäußert. So gründete Graf Coudenhove-Kalergi die Paneuropäische Union. Diese hatte die Schaffung der „Vereinigten Staaten von Europa“ zum Ziel.
In der Zwischenkriegszeit, als nationaler Hass und Misstrauen die Beziehungen der europäischen Staaten untereinander bestimmten, hatten solche Gedanken keine Chance.
Unter dem Eindruck der Schrecken des 2. Weltkrieges setzten sich jedoch die Stimmen durch, die für ein friedliches Zusammenleben der europäischen Nationen eintraten. Sie sollten durch freiwillige wirtschaftliche Verflechtungen so stark miteinander verbunden und voneinander abhängig gemacht werden, dass Kriege untereinander nicht mehr möglich wären.
Frankreich, dass misstrauisch das wirtschaftliche Wiedererstarken Deutschlands beobachtete, ergriff durch seinen Außenminister Robert Schumann 1950 die Initiative: …. Die Vereinigung der europäischen Nationen erfordert, dass der Jahrhunderte alte Gegensatz zwischen Frankreich und Deutschland ausgelöscht wird …..
Die französische Regierung schlägt vor, die Gesamtheit der französisch-deutschen Kohlen- und Stahlproduktion einer gemeinsamen Hohen Behörde zu unterstellen, in einer Organisation, die den anderen europäischen Ländern zum Beitritt offen steht. usw.
Die Bundesrepublik Deutschland stimmte durch ihren Bundeskanzler Konrad Adenauer dem Schumanplan sofort zu, und schon 1951 wurde von Belgien, der BRD, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlandender Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, auch Montanunion) geschlossen.
 
EURATOM:
…fördert die friedliche Nutzung der Kernenergie und Forschung einschließlich alternativer Energiequellen sowie der Reaktorsicherheit und den Umweltschutz.
 
EWG (später EG): Ziel war die Errichtung eines gemeinsamen Marktes
Die vier Freiheiten im Binnenmarkt:
  1. Freier Personenverkehr
  2. Freier Dienstleistungsverkehr
  3. Freier Warenverkehr
  4. Freier Kapitalverkehr
Die Europäische Freihandelsassoziation (EFTA)
Nach der Gründung der EWG stellte sich die Frage, welche Wirtschaftspolitik jene Staaten betreiben sollten, die sich der Sechsergemeinschaft nicht anschließen wollten. Auf britische Initiative wurde als Antwort darauf 1960 mit dem Stockholmer Abkommen die European Free Trade Association (EFTA) ins Leben gerufen, wirtschaftliches Ziel: die Errichtung einer Freihandelszone durch die Beseitigung von Handelsbarrieren unter den Mitgliedsstaaten.
 
EU – der politische Zusammenschluss
Nach dem wirtschaftlichen Zusammenschluss mit der Schaffung des Binnenmarktes folgte die Weichenstellung für die politische Integration: Am 01.11.1993 trat der Vertrag von Maastricht über die Schaffung der Europäischen Union (EU) in Kraft. Drei große Bereiche sollen gleichsam als Säulen die Europäische Union tragen:
1. Säule: Europäische Gemeinschaft (Wirtschaft, Soziales, Kultur, Umwelt, usw.)
2. Säule: Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
3. Säule: Zusammenarbeit – Innen- und Justizpolitik

Krisenherde der Weltpolitik nach 1945
Krisen im Zeitalter des Ost-West-Konflikts
Der Koreakrieg 1950-1953
Nach dem Abzug der Japaner 1945 sollte Korea ein unabhängiger Staat werden, doch zunächst noch unter alliierter Besatzung bleiben. Der 38. Breitengrad trennte die sowjetischen Truppen im Norden von den US-Truppen im Süden. Ähnlich wie in Europa entstand im sowjetischen Einflussbereich eine Volksdemokratie. Nach dem Abzug der Besatzungsmächte versuchte die nordkoreanische Regierung die Wiedervereinigung mit Gewalt zu erreichen und ließ ihrer Truppen in Südkorea einmarschieren. Den daraufhin einberufenen Sicherheitsrat der UNO hat die Sowjetunion zum diesem Zeitpunkt aus Protest gegen die Mitgliedschaft Nationalchinas boykottiert. So konnte sie auch kein Veto einlegen, als dieses Gremium das nordkoreanische Vorgehen als Aggression verurteilte und den Einsatz militärischer Kräfte beschloss. Nach schweren Kämpfen und nachdem auf der Seite Nordkoreas starke „Freiwilligenverbände“ aus der Volksrepublik China eingegriffen hatten, kamen die Fronten wieder am 38. Breitengrad wieder zum Stehen. Ein Waffenstillstand beendete die militärischen Auseinandersetzungen; sämtliche Beziehungen der beiden koreanischen Staaten zueinander wurden eingefroren.

„Zankapfel Deutschland“
So wie Österreich wurde auch Deutschland besetzt. Die USA, die Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich teilten das Land in vier Besatzungszonen und die von der sowjetischen Zone umschlossenen Hauptstadt Berlin in vier Sektoren. Dieses geteilte Deutschland wurde zum eigentlichen Kernpunkt des 45 Jahre dauernden Kalten Krieges.Drei große Berlinkrisen versetzten die Welt in Angst vor einem drohenden, mit Atomwaffen geführten 3. Weltkrieg: Als zur Beseitigung der Nachkiegsinflation 1948 in den Westzonen und auch in den Westsektoren Berlins eine Währungsreform durchgeführt und die Wirtschaft Westdeutschlands eng an die Westeuropas angebunden wurde, reagierte die UdSSR scharf: Sie sperrte ihre Zone für jeden Verkehr nach Westberlin mit seinen 2 Mio. Einwohnern und löste damit die 1. große Berlinkrise aus. Die Westalliierten gaben jedoch die Stadt nicht auf und richteten eine Luftbrücke ein, welche die Stadt mit allen lebenswichtigen Gütern versorgte. Stalins Plan, auch die Westsektoren Berlins der sowjetischen Zone einzugliedern, war gescheitert.
 
10 Jahre später unternahm Chruschtschow einen neuerlichen Versuch. Im November 1958 stellte er den Westalliierten ein Ultimatum: Abzug aller Truppen und Bildung einer „freien Stadt Westberlins“. Sollte dies nicht der Fall sein, werden die UdSSR alle ihre Rechte an Berlin auf die DDR übertragen. Auch dieses Mal blieb der Westen fest und widerstand dem ständigen Wechselbad von Fristverlängerung, Drohung und Angebot von politischen Kompromissen.
In dieser Krisensituation flohen immer mehr Menschen aus der Ostzone über Berlin in den Westen. So ging die 2. Berlinkrise nahtlos in die 3. über. Die Regierung der DDR sah keine andere Möglichkeit mehr, die Fluchtwelle aus ihrem Staat einzudämmen, als die vollständige Abriegelung: Am 13. August 1961 begann der Bau der Berliner Mauer.
 
Die Suezkrise
Oberst Nasser strebte die Führung in der arabischen Welt an. Er betrieb eine aggressive Politik gegenüber Israel. Dafür und für die notwendige Industrialisierung des verarmten Landes suchte er militärische und finanzielle Unterstützung. Als er sich entschloss, Waffen von der Tschechoslowakei und der Sowjetunion zu kaufen, verweigerten ihm die USA die bereits zugesagten Mittel zur Erbauung eines Nilstaudammes bei Assuan, aus dessen Kraftwerken Strom für das ganze Land gewonnen werden sollte. Nasser verstaatlichte daraufhin 1956 gegen Entschädigung den Suezkanal, um aus den Durchfahrtsgebühren den Dammbau finanzieren zu können. Verhandlungen zur Beilegung der Krise blieben ergebnislos. Zu dieser Zeit war die Weltpolitik mit der Ungarnkrise beschäftigt, was Israel zu einem Angriff auf Ägypten nützte. Diese Situation veranlasste Großbritannien und Frankreich, Truppen zu landen, um – wie sie vergaben – den Suezkanal zu schützen.
 
Die USA waren über das Unternehmen nicht unterrichtet worden und stellten sich ebenso wie die UdSSR dagegen, um einen größeren Krieg zu vermeiden. Nachdem die UNO die Angreifer verurteilt hatte, mussten alle in Ägypten eingefallenen Truppen zurückgezogen werden. Nun sah die Sowjetunion ihre Zeit gekommen. Sie sprang als Kreditgeber für den Bau des Assuanstaudammes ein, belieferte Ägypten mit Waffen und schickte Militärberater. Damit hatte sie in der arabischen Welt Fuß gefasst und war gleichzeitig in den Mittelmeerraum, wo sie endlich die erstrebten Flottenbasen erlangte, vorgedrungen.
Da Israel daraufhin Unterstützung von den USA erhielt, standen von nun an die Weltmächte im Hintergrund des Nahostkonflikts. 1962 entdeckten Aufklärungssatelliten der USA im Bau befindliche sowjetische Raketenstellungen auf der Insel Kuba, wo drei Jahre zuvor Fidel Castro in einer Revolution an die Macht gekommen war. Dies war ein Einbruch der Sowjetunion in das unmittelbare Vorfeld der USA. Die UNO schaltete sich vermittelnd ein. Es kam zu einem Briefwechsel zwischen Kennedy und Chruschtschow, der im letzten Moment vor einem Zusammenstoß den sowjetischen Schiffen, die bereits Raketen an Bord hatten, befahl umzukehren. Nachdem Kennedy zugesagt hatte, keine weitere Invasion auf Kuba zu unternehmen, erklärte sich schließlich Chruschtschow bereit, auch die Raketenrampen abzubauen. (Noch nie war die Gefahr eines atomar geführten Weltkrieges so akut gewesen, wie während der Kubakrise)
 
Afghanistan
Bald nach dem Sturz der Monarchie in Afghanistan (1973) bekam dieses Land eine kommunistische Regierung und geriet so unter sowjetischen Einfluss. Sowjetische Berater kamen ins Land. Es begannen Säuberungen bei der Polizei, in der Verwaltung und unter den Stammeshäuptlingen. Dies löste zusammen mit der islamfeindlichen Haltung der Machthaber einen bewaffneten Volkswiderstand aus. Als die prokommunistische Regierung in Kabul unter immer schwereren Druck geriet, ließ Breschnew im Dezember 1979 sowjetische Truppen einmarschieren. In der westlichen Welt wurde die Intervention der UdSSR als Bruch der Akte von Helsinki betrachtet. Die USA reagierten u.a. mit einem Stopp der Getreide- ausfuhren in die UdSSR und mit dem Boykott der Olympischen Sommerspiele in Moskau 1980. Insgesamt verschlechterte sich die Ost-West-Beziehungen wieder deutlich. Die Großmacht der Sowjetunion geriet aber in Afghanistan sehr schnell in militärische Schwierigkeiten (ähnliche Lage wie zuvor die USA in Vietnam). Nach dem Amtsantritt von Gorbatschow begann der Abzug der sowjetischen Truppen, die Anfang 1989 beendet wurde.
1991 einigten sich die USA und die UdSSR über die Einstellung der Hilfe für ihre „Stellvertreter“.

Dauerkrise im Nahen Osten
Aus Palästina wird Israel;
Als die Briten am Ende des 1. Weltkrieges das Osmanische Reich mit Hilfe arabischer Stämme besiegt hatten, erwarteten diese zum Dank die nationale Selbständigkeit. Großbritannien und Frankreich teilten jedoch die Gebiete im Nahen Osten unter sich als Mandate des Völkerbundes auf. Die Briten erhielten Palästina. Infolge eines während des 1. Weltkrieges gegebenen Versprechens gestatteten sie die Einwanderung zehntausender jüdischer Familien. Die Judenverfolgung durch den Nationalsozialismus ließen den Einwanderungsstrom weiter anschwellen. Der Widerstand der Araber – bürgerkriegsähnliche Zustände – waren die Folge. Dies veranlasste die Briten, ihr Mandat über Palästina aufzugeben (1948). Die UNO teilte das Land in einen arabischen und einen jüdischen Staat (Israel), der sofort von seinen Nachbarstaaten angegriffen wurde.
1956 nutzten die Israelis den britisch-französichen Angriff auf den Suezkanal und besetzten die Halbinsel Sinai, um den Einfällen arabischer Freischärler ein Ende zu bereiten. Unter dem Druck der Supermächte mussten sie jedoch wie die beiden anderen Mächte ihre Eroberungen wieder aufgeben.
Da sich als Folge dieses Konflikts Ägypten mit der UdSSR verbündete, erhielt Israel die verstärkte Unterstützung der USA. In dieser Lage bauten die Israelis den einzigen demokratischen Industriestaat des Vorderen Orients auf. Einwanderer aus 70 Länder verschmolzen zu einer Nation.
 
Die Bedrohung durch die arabischen Nachbarn aber blieb und spitzte sich 1967 ernsthaft zu, als der ägyptische Präsident Nasser den Abzug der an der Grenze stationierten UNO-Streitmacht durchsetzte und unverhüllt mit der Vernichtung des jüdischen Staates drohte. Die anderen arabischen Staaten schlossen sich ihm an. so glaubte Israel nur durch einen Präventivkrieg die vielfache Überlegenheit der Feinde ausgleichen zu können. Im folgenden „Sechstagekrieg“ besiegte es seine Gegner vernichtend, besetzte weitere Gebiete und wurde von der UNO als Aggressor verurteilt.
In den Flüchtlingslagern der Palästinenser war inzwischen eine neue Generation herangewachsen, die sich in der 1964 gegründeten Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) zusammenfand. Die PLO betrachtete die Israelis als Eindringlinge in ihr Land. (Terroranschläge)
Im Oktober 1973 griffen ägyptische und syrische Truppen am Jom Kippur, dem höchsten Feiertag der Juden, Israel überfallsartig an und erzielten dabei erstmals Erfolge. 1979 wurde der Friedensvertrag zwischen Ägypten und Israel unterzeichnet, der auch die Rückgabe der Sinaihalbinsel an Ägypten beinhaltete; – der ägyptische Präsident bezahlte diese Haltung 1981 mit dem Leben – weitere Friedensbemühungen scheiterten stets an der unnachgiebigen Haltung beider Seiten;
 
 
Die Krise am Golf
Khomeini errichtete im Iran einen Staat er schiitischen Geistlichen (Mullahs), der in jeder Hinsicht streng and die Regeln des Koran gebunden ist. Der Koran wurde zur alleinigen Basis der Verwaltung, der Rechtsprechung und der Sitten.
Die Ausstrahlung des iranischen „Gottesstaates“ auf die teilweise schiitische Bevölkerung Afghanistans, des Irak und der Scheichtümer am Persischen Golf erschien allen Anrainern bedrohlich. Dies und Grenzstreitigkeiten mit dem Irak führten 1980 zum iranisch-irakischen Krieg (1. Golfkrieg). Er wurde von beiden Seiten durch Ölverkäufe finanziert und brachte die Ölversorgung des Westens aus diesem Gebiet mehrmals in Gefahr. Erst 1988 wurde der Kampf durch einen Waffenstillstand beendet. Die Krisenregion am Persischen Golf kam aber nicht zur Ruhe. Lange Zeit wurde der Irak von den arabischen und europäischen Staaten, aber auch von den USA und der UdSSR als Schutz gegen das fundamentalistische Regime im Iran angesehen und dementsprechend aufgerüstet. Am Ende des 1. Golfkrieges war der Irak unter Saddam Hussein zwar im Besitz modernster Waffen und die stärkste Militärmacht der Region, jedoch schwer verschuldet. Nach einem Streit um die Nutzung eines Ölfeldes im Grenzbereich und der Weigerung Kuwaits, dem Irak seine Schulden zu erlassen, besetzte und annektierte dieser 1990 das winzige, aber (öl-)reiche Scheichtum. Damit waren nicht nur wirtschaftliche Interessen des Westens in Gefahr, sondern es war auch ein Mitglied der UNO von der Landkarte gelöscht worden. In zahlreichen Resolutionen forderte die UNO die Räumung Kuwaits und verfügte gleichzeitig mit einem Embargo den Aufbau einer multinationalen Streitmacht unter der Führung der USA. Nach dem Ablauf eines letzten Ultimatums fügte 1991 diese Streitmacht durch den Einsatz hoch entwickelter Waffensysteme dem Irak eine vernichtende Niederlage zu und zwang ihn zum Rückzug aus Kuwait (2. Golfkrieg).
Die vielschichtigen Probleme in der Region blieben jedoch ungelöst – bis heute.




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